Abchasischer Anführer verweigert Zusammenarbeit mit der EU

09. Februar 2012

Bei einem Treffen mit einer EU-Delegation in Sochumi haben Vertreter des abchasischen Besatzungsregimes der Zusammenarbeit mit der EU eine klare Absage erteilt. „Es ist unmöglich, Abchasien zu irgendeiner Form der Kooperation zu bewegen, ohne dabei unsere Unabhängigkeit anzuerkennen“, sagte der Anführer des Besatzungsregimes in Abchasien, Alexander Ankwab. Europa solle dafür weder Geld noch Zeit verschwenden.

Im Dezember 2009 hatte sich die EU auf Leitlinien über Kontakte zu Abchasien und Südossetien unter der Bedingung der Nicht-Anerkennung verständigt. Die Leitlinien legen die politischen und rechtlichen Grundlagen für Entwicklungsprojekte der EU in den beiden von Russland besetzen Gebieten.

Diese Möglichkeit der Annäherung wies Ankwab jedoch als kontraproduktiv zurück. „Wir sind diesen Stil der Diplomatie Leid“, sagte der abchasische Anführer und fügte hinzu: „Beziehungen mit den Europäischen Strukturen sind für uns bedeutungslos.“

Ankwab übte zudem scharfe Kritik an den neutralen Reisedokumenten, die Georgien den Bewohnern der besetzen Gebiete in Aussicht gestellt hat. „Die werden wir niemals benutzen“, betonte Ankwab. Im Juni hatte das georgische Parlament ein Gesetz verabschiedet, wonach Bewohner Abchasiens und Südossetiens Dokumente beantragen können, die ihnen Reisefreiheit und Zugang zu verschiedenen Sozialleistungen in Georgien ermöglichen.

Quelle: Civil.ge